16. Dezember 2021
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Ralf Schuler

Regierungserklärung des Kanzlers: Klar ist, Scholz ist offen für alles Schöne. Was von der Regierung wirklich zu erwarten ist, bleibt unklar

Dass die nächsten Jahre für die Deutschen hart werden, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) in seiner ersten Regierungserklärung zwar nicht gesagt, aber man konnte es hören: Knapp anderthalb Stunden in Scholz’scher Mono-Modulation, Timbre und Tonlage knapp über Normal-Null. Nichts für müde Männer ohne Milch…

Was von Kanzler und Ampel tatsächlich zu erwarten ist (abgesehen von länglichen Reden, in denen die Lieblingsprojekte von drei Parteien vorkommen müssen), bleibt einstweilen unklar.

Der Grund: Luftbuchungen im Dutzend.

Die Rente soll stabil sein, der Beitrag nicht steigen, und der Staatszuschuss liegt schon jetzt oberhalb von 100 Mrd. Euro jährlich.

Europa soll mit einer Stimme sprechen. Gern, aber ob alle mit der deutschen Stimme sprechen, ist fraglich.

Deutschland klimaneutral bis 2045? Da gehen noch einige Regierungen ins Land.

Ob die bunten Familienpläne mit dem «besonderen Schutz von Ehe und Familie» (Art 6 GG) konform ist, wird sich zeigen, und auch die Finanzierung der «Klimawende» ist noch mehr als wacklig.

Und auch das «alte Leben vor Corona», will Scholz zurückbringen.

Mit anderen Worten: Scholz ist offen für alles Schöne. Wollen würde die Ampel schon gern, aber ob sie auch können kann, werden wir erst noch wissen müssen.

Ralf Schuler ist Leiter der Parlamentsredaktion von BILD.
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2 Kommentare zu “Regierungserklärung des Kanzlers: Klar ist, Scholz ist offen für alles Schöne. Was von der Regierung wirklich zu erwarten ist, bleibt unklar”

  • AntonHofnarr sagt:

    Scholz ist wohl genau in die Kategorie von "Politikern, die mit viel Worten wenig über nichts sagen", einzuordnen. Warten wir mal ab, wieviel sich in den kommenden Jahren an Worthülsen und Dampfplauderei über uns ergießen wird. Irgendwie habe ich ein höchst ungutes Gefühl ...

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  • Resistencia sagt:

    Sein Leistungsausweis hat ihn ins Kanzleramt gebracht, vor 20 Jahren noch wäre es Anklagebank und politische Versenkung gewesen. Ideale Voraussetzung für Allmachtsfantasien ohne rote Linien wo alles ohnehin nicht zu Ende gedachte auf Schulden beruht. Diese zusammen mit den grünen Utopisten und den pseudoliberalen Wahlbetrügern. Warum erinnert mich das an das Ende des Römischen Reiches?

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