23. November 2021
Matthias Matussek

Ausgerechnet die linke taz schreibt, was tausende «Impfschädlinge» auf die Strasse treibt: Schluss mit autoritären Praktiken, Zeit für Demokratie!

Von Zeit zu Zeit überrascht ausgerechnet die linke, durchgegenderte, «antifaschistische» taz als verlässliche libertäre und unabhängige Stimme im Blätterwald.

Jetzt hat sie einen Alarmruf des Stockholmer IDEA-Instituts, eine Art globale Demokratie-Wache, zum Thema gemacht: Hier wird eindringlich vor der Bedenkenlosigkeit gewarnt, mit der im Kampf gegen Corona die elementaren Grundrechte ausgehöhlt werden.

Nach einem freundlicheren Gesamtbild vor zwei Jahren sind nun – neben den üblichen Kandidaten wie Kuba und Venezuela – besonders auch die europäischen Staaten im Blickpunkt: Sie haben Massnahmen ergriffen, die «die Praktiken autoritärer Staaten nachahmen».

Die IDEA-Autoren erkennen in «zwei Dritteln der europäischen Staaten» im Zusammenhang mit Corona-Massnahmen Übertreibungen, die jenseits der «Verhältnismässigkeit von Notfallmassnahmen» liegen.

Dazu gehören angedrohte Haftstrafen in Georgien genauso wie das französische «Gesetz für globale Sicherheit», das der Polizei bei Demonstrationen extreme Freiheiten einräumt.

Auch zwei deutsche Fälle werden gerügt, in denen es zu Zwangstestungen gekommen ist.

Insgesamt sehen die IDEA-Leute ein Hexengebräu aus autoritären Massnahmen und populistisch befeuerter Unterstützung derselben durch die Bevölkerungen.

Fazit: Es sei Zeit für die Demokratie, «sich zu erneuern und sich selbst neu zu beleben».

Was wahrscheinlich genau das ist, was derzeit Tausende als «Impfschädlinge» beschimpfte Demonstranten in den europäischen Grossstädten auf die Strassen treibt.

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