08. September 2021
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Wolfgang Koydl

Angela Merkels «Herzkammer der Demokratie» war gestern. Wie der Bundestag zum Bierzelt verkam

Die Aufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierung. Ausserdem verabschiedet er einen Haushalt und wählt den Kanzler.

Man kann es auch pathetischer sagen, wie die Kanzlerin: Er ist die «Herzkammer der Demokratie».

Keineswegs ist er Marktplatz, Bierzelt – eine Wahlkampfbühne. Doch genau dazu hat ihn Wolfgang Schäuble, der Präsident des Hohen Hauses, herabgewürdigt, als er eine «Debatte zur Situation in Deutschland» ansetzte.

Hinter dem banalen Titel verbarg sich kein Meinungsaustausch, kein Ringen um ein Gesetz, sondern ein eitles Schaulaufen aller Spitzenkandidaten. Sie trugen ihre Wahlkampfreden, aber sonst nichts Erhellendes vor.

Eines aber hat das unwürdige Spektakel doch erhellt: Wie selbstverständlich die Parteien den Staat und seine Institutionen unter sich aufgeteilt haben.

Da bucht man auch schon mal den Plenarsaal, als sei's der Festsaal einer Dorfkneipe.

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«Daily Spezial»
16 Jahre Angela Merkel. Was sie gut machte. Ihr grösster Fehler. Deutschland heute: Eine Demokratie ohne Opposition

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